Marktöffnung Chinas für deutsches Schweinefleisch benötigt Zeit

VDF, 07.11.2007 - Zur Intensivierung der Veterinärzusammenarbeit zwischen Deutschland und China fanden am Montag Gespräche in Peking statt. Ziel der deutschen Delegation unter Leitung des Chefveterinärs Prof. Zwingmann war es vor allem, bei der Marktöffnung Chinas für deutsches Schweinefleisch und andere tierische Erzeugnisse voranzukommen. Eine kurzfristige Öffnung des chinesischen Marktes für Schweinefleisch aus Deutschland ist jedoch nicht zu erwarten. Der zuständige Generaldirektor der chinesischen Überwachungs- und Quarantänebehörde AQSIQ, Herr Yu Taiwei, machte deutlich, dass seine Behörde zunächst Zeit zur Auswertung der Berichte über die Tierseuchensituation in Deutschland benötige und anschließend die Fragen der Lebensmittelsicherheit zu klären seien. Darüber hinaus sei eine Inspektion der Exportbetriebe erforderlich. Auf einen Zeithorizont für die weiteren Schritte wollte sich die AQSIQ dabei nicht festlegen lassen.

Von deutscher Seite wurde betont, dass Deutschland vom internationalen Tierseuchenamt OIE als frei von Schweinepest bei Hausschweinen anerkannt sei. Die Situation der Schweinepest bei Wildschweinen und deren Bekämpfungsmaßnahmen erläuterte Frau Dr. Wille, BMELV, den Vertretern der AQSIQ. Die Struktur der Schweineproduktion und das Potential für den Schweinefleischexport aus Deutschland wurde von Frau Dr. Harstick, VDF, vorgestellt. Sie lud die Vertreter der AQSIQ ein, sich von der Qualität und dem Standard der deutschen Schweinefleischproduktion vor Ort zu überzeugen.

Bei der Erörterung über die Zulassung von Gelatineeinfuhren aus Deutschland wurde deutlich, dass sich die chinesische Seite trotz der OIE-Mitgliedschaft noch nicht auf internationale Standards einlassen möchte. Zum Schutz vor BSE sehen die chinesischen Vorgaben vor, dass nur Erzeugnisse importiert werden dürfen, die bei ihrer Gewinnung nicht mit Rinderprodukten in Berührung gekommen sind. Für Schweinefleisch bedeutet dies, dass nur aus solchen Betrieben nach China exportiert werden kann, in denen keine Rinder geschlachtet werden.

Für die weitere Veterinärzusammenarbeit zwischen BMELV und AQSIQ soll ein Memorandum of Understanding unterzeichnet werden. Man einigte sich darauf, dass die Unterzeichnung am 26. November 2007 in Peking stattfinden soll. Von deutscher Seite werden der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Müller und Prof. Zwingmann zur Unterzeichnung nach Peking reisen. Das BMELV sieht in diesem Vertrag eine wesentliche Voraussetzung für den erfolgreichen Verlauf der weiteren Schritte zur Marktöffnung Chinas.

Mit dem chinesischen Chefveterinär Jia Youling fand am Montag ein zweites Gespräch der deutschen Delegation im chinesischen Landwirtschaftsministerium statt. Hierbei wurde die Tierseuchensituation in China vorgestellt. Der chinesische Chefveterinär betonte die gute Zusammenarbeit mit Deutschland. Er bat hinsichtlich einer weiteren Öffnung der EU für chinesisches Geflügelfleisch um deutsche Hilfe und versprach, die chinesische Importzulassung für deutsches Schweinefleisch unterstützend zu begleiten.

Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die chinesische Seite ein längeres diplomatisches Prozedere bis zur Zulassung von deutschem Schweinefleisch einfordert. Deshalb waren die in Peking geführten Gespräche ein weiterer wichtiger Schritt von deutscher Seite in Richtung China, auch wenn aus Sicht der Fleischexporteure keine konkreten Ergebnisse erkennbar sind.