China – Delegationsreise der Bundesregierung mit guten Ergebnissen

VDF, 04.09.2012 - Exportfragen im Veterinärbereich waren das beherrschende Thema der Delegationsreise unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Dr. Gerd Müller, Ende August nach China. Der Vorsitzende Paul Brand begleitete den Staatssekretär in der Wirtschaftsdelegation.

Der Staatsekretär teilte zum Ergebnis der Chinareise Folgendes mit:

„Eng verknüpft mit der Weiterentwicklung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit standen Fragen des Exports von Fleisch und Fleischerzeugnissen sowie von Tiergenetik im Vordergrund der Delegationsreise des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Dr. Gerd Müller, nach China.

Das Spitzengespräch mit dem Minister des Zentralamtes für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ), Herrn ZHI Shuping verlief in einer vertrauensvollen und freundschaftlichen Atmosphäre.

Im Beisein des Vorsitzenden des Verbands der Fleischwirtschaft (VDF), Herrn Paul Brand, und des Präsidenten des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG), Herrn Leopold Graf von Drechsel, und weiterer Delegationsmitglieder vereinbarten beide Seiten

1. eine weitere Zusammenarbeit auf dem Gebiet des elektronischen Austauschs von Veterinärzertifikaten für Exportsendungen durch direkten Zugang zur chinesischen „E-Cert“ Datenbank mit dem Ziel der Vereinfachung der Veterinär- und Zollabwicklung in China, der Fälschungssicherheit bei der Ausstellung von Veterinärbescheinigungen und der Gewähr der Lebensmittelsicherheit;
2. eine Ausweitung der Produktlinien im Bereich des Exports von deutschen Schweinefleischnebenprodukte unter Beachtung der chinesischen Anforderungen und Abschluss entsprechender Vereinbarungen;
3. unter Berücksichtigung der Situation der Geflügelpest in Deutschland die Möglichkeit des Exports von Zuchtgeflügel und Geflügelfleisch nach Evaluierung eines deutschen Antrags bei der AQSIQ;
4. unter Berücksichtigung der Situation des Schmallenberg Virus Geschehens in DE die Möglichkeit des Exports von Rindersamen und -embryonen auf der Basis deutscher Zusatzgarantien;
5. auf Arbeitsebene, dass China bereit ist, weitere Lizenzen für die Einfuhr von Häuten und Fellen aus DE zu erteilen, sobald beide Seiten Einigkeit über eine bundeseinheitliche Veterinärbescheinigung für die Ausfuhr dieser Produkte nach China erzielt haben.

Staatssekretär Müller hat die chinesischen Experten zur Klärung der erwähnten Punkte nach Deutschland eingeladen. Im Gegenzug regte Minister Zhi den Besuch deutscher IT Experten in Peking an, um bereits sehr kurzfristig mit der Arbeit an der gemeinsamen Schnittstelle für den online Zugang zur chinesischen „E-Cert“ Datenbank zu beginnen.

Minister ZHI erbat zudem die Unterstützung Deutschlands im Hinblick auf die Aufhebung der Regionalisierung Chinas bezüglich des Exports von Geflügelfleisch in die EU. Staatssekretär Müller sagte Hilfen für die Gespräche mit der EU-Kommission zu.“

In seiner Bewertung der Chinareise sagte der Vorsitzende des Verbandes der Fleischwirtschaft (VDF) Paul Brand:

„Wir haben offene und freundliche Gespräche in einer sehr positiven Atmosphäre geführt. Deutlich wurde von chinesischer Seite immer wieder das starke persönliche Vertrauen in die Person von Dr. Müller und gegenüber weiteren Delegationsteilnehmern. Damit zeigt sich, dass die über viele Jahre andauernden persönlichen Beziehungen ein Schlüssel zu einer guten Partnerschaft zwischen China und Deutschland geworden sind. Ein weiterer Erfolgsfaktor sind die zahlreichen Projekte und wissenschaftlichen Hilfen, die Deutschland im Laufe der Jahre gegeben hat. Die Menschen haben erkannt, dass wir nicht nur mit Versprechen kommen, sondern wirklich praktische Hilfen geben. Das reicht von landwirtschaftlichen Projekten bis hin zur Ausbildung von Praktikanten in Bundes-Instituten und deutschen Schulungseinrichtungen.“

Paul Brand zeigte sich erfreut über das Ergebnis der sehr effektiven, zielgerichteten Verhandlungsgespräche zwischen dem Vertreter des BMELV und der chinesischen Behörde AQSIQ in der Frage des elektronischen Austausches von Veterinärdokumenten. „Die Bitte der chinesischen Seite nach möglichst schneller Umsetzung zeigt, dass wir mit unseren Vorschlägen richtig liegen. Die „E-Cert-Datenbank“ wird die Sicherheit und Geschwindigkeit der Zertifikatsübermittlung verbessern und ist eine typische Win-win-Situation. Unsere Unternehmen werden enorm davon profitieren und es kann der Anfang eines verbesserten Austausches von Handelsdokumenten mit vielen Ländern werden.“

Dem Wunsch der deutschen Fleischwirtschaft nach Zulassung weiterer Produkte im Sektor Schweinefleisch für den chinesischen Markt seien die Vertreter der CNCA und der AQSIQ ebenfalls sehr wohlwollend begegnet. Minister ZHI Shuping habe seine Gesprächsbereitschaft unterstrichen und zugesagt, die Vorschläge zur Einhaltung der chinesischen Anforderungen kurzfristig zu prüfen.

„Wir kehren zurück mit einem guten Gefühl und werden alles daransetzen, das in uns gesetzte Vertrauen nicht zu enttäuschen“, betonte Paul Brand.